Der EU Strafzettel kommt

Das Knöllchen aus dem Ausland kommt dann nach Hause

Der EU Strafzettel kommt: Das Knöllchen aus dem Ausland kommt dann nach Hause
Erstellt am 6. Juli 2011

Autofahrer aus anderen EU-Staaten sollen künftig nicht mehr ungeschoren davonkommen, wenn sie Verkehrsverstöße begehen. Das kündigte EU-Verkehrskommissar Siim Kallas am Dienstag an. Wenn das Europäische Parlament am Mittwoch zustimmt, könnten zum Beispiel deutsche Polizisten künftig Verkehrssünder aus anderen EU-Ländern viel leichter ausfindig machen und zur Kasse bitten, informiert die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.

EU-weit sind nur fünf Prozent der Verkehrsteilnehmer aus dem Ausland; dreimal so viel (15 %) werden jedoch bei Geschwindigkeitskontrollen ertappt. Doch viele Verstöße bleiben ungeahndet, weil die Behörden Name und Anschrift des Halters nur schwer ermitteln können. Das soll sich nun ändern. Geplant ist ein Datenaustausch der Zulassungsbehörden. Damit könnten beispielsweise deutsche Behörden elektronisch Namen und Anschrift eines Halters aus Frankreich abfragen, um ihn dann mit dem vorgeworfenen Verkehrsverstoß zu konfrontieren. Die Regelung wäre eine Ergänzung zum Eintreiben von Knöllchen aus dem Ausland, wie es bereits beschlossen worden ist.

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